Endlich eine Kampagne, die das Rauchverbot in österreichischen Lokalen per Gesetz und Volksabstimmung durchsetzen will. Höchste Zeit, sowas haben wir in unserem verstunkenen und verrauchten, nikotinverseuchten Österreich gebraucht! Der Gesundheitsminister ist gefordert! Die Gesetzgebung ist gefordert! Die Regierung ist gefordert! Stop dem Rauchen in Lokalen! Stop der Körperverletzung und vorsätzlichen Tötung Unschuldiger!
Lasche, unvollziehbare Gesetze zum Nichtraucherschutz, österreichische Kinder die mit 11 Jahren anfangen zu rauchen, Zig-Tausende Tote jährlich in Österreich aufgrund von Tabakkonsum, Spott und Hohn europäischer Urlauber in Österreich aufgrund der Verarschung von Nichtrauchern beim Essen in Gasthäusern und Restaurants in Österreich! Genug! Wir fordern ein Volksbegehren!
ist das vermurkste Tabakgesetz, das mit Anfang des Jahres in Kraft trat, nun Grund für chaotische Verhältnisse in Österreich. Gastwirte in ganz Österreich werden angezeigt, weil sie das unvollziehbare Gesetz nicht einhalten! Vernaderung, Drohungen, frustrierte Gastwirte und Gäste, saftige Strafen und - wie bereits festgestellt - Rechtsunsicherheit!
Wie lange sieht sich die Bundesregierung das an?
Die Regierung in Bratislava hat für die Slowakei ein Gesetz zum Schutze der Nichtraucher verabschiedet. Es soll allerdings kein absolutes Rauchverbot in Lokalen geben. Damit müssen sich Raucher und die Betreiber von Gaststätten in der Slowakei künftig zwar auf Einschränkungen einstellen, die allerdings nicht so deutlich ausfallen werden wie dies z.B. in Deutschland der Fall war. Das Gesetz zum Schutze der Nichtraucher tritt in der Slowakei ab dem 1. April in allen Regionen des Landes in einheitlicher Form und zeitgleich in Kraft.
Um die Betreiber von Bars und Beiseln, in denen ausschließlich Getränke ausgeschenkt werden, nicht in ihrer Existenz zu gefährden, können diese laut dem Beschluss aus Bratislava frei wählen, ob sie das neue Gesetz in ihrem Lokal künftig anwenden wollen oder nicht. Sollte das Rauchen gestattet werden, was in den meisten Bars wohl der Fall sein wird, muss das Lokal als Raucherlokal deklariert werden.
Die Bestimmung lehnt sich an das Österreichische Tabakgesetz an.