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Endlich geschafft! Nichtraucher! Nichtraucherschutz, Rauchverbot in Lokalen!

Volksbegehren für echten Nichtraucherschutz in Bayern

geschrieben von heinrich | 11 Oktober, 2009 | gesehen (95)

    Bayern galt ja im Jahr 2007 als Vorreiter in Sachen Nichtraucherschutz. Leider hat nach der folgenden Landtagswahl mit erheblichen Verlusten für die CSU die christlich-liberale Mehrheit in Bayern eine Lockerung des mutigen Nichtraucherschutz-Gesetzes beschlossen.

    Die Menschen in Bayern wollen jedoch gesund leben! Mehrere politische Parteien und eine Reihe von Verbänden rüsten nun für die zweite Stufe des Volksbegehrens «Für echten Nichtraucherschutz«. Die Eintragungsfrist beginnt am 19. November.

    Bis zum 2. Dezember muss das Bündnis für die Wiedereinführung des Nichtraucherschutzes rund 920.000 Personen finden, die sich auf den Rathäusern eintragen und so für die Durchführung des Volksentscheids ein Votum abgeben. Das sind zehn Prozent der stimmberechtigten Bayern. Das Plebiszit war vom Innenministerium zugelassen worden, nachdem die Initiatoren im Juli 40.000 Unterschriften eingereicht hatten.

    Nichtraucherschutz wie vom Landtag 2007 beschlossen

    Der Gesetzentwurf des Volksbegehrens zielt generell darauf ab, den Nichtraucherschutz wieder einzuführen, wie ihn der Landtag 2007 beschlossen und als Gesetz erlassen hatte.

    Nichtraucher Websites:

    Geschafft.at


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